Offener Dialog mit CDU-Gemeinderäten

„Zu Freunden kommt man gerne“ leitete der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Gemeinderat Bruchsal, Hans-Peter Kistenberger, sein Referat zur „Politischen Information und Diskussion“ zu Beginn einer turnusmäßigen Mitgliederversammlung des CDU-Ortsverbands Obergrombach ein. Er respektiere die schon immer gute und beispielhafte Parteiarbeit der CDU Obergrombach und übermittelte den Dank des neuen Landtagskandidaten Ulli Hockenberger für die großartige Unterstützung bei der Nominierung.

Obwohl die CDU-Fraktion aufgrund der neuen Wahlordnung auf Sitze im Gemeinderat verzichten musste, ist sie heute personell und organisatorisch sehr gut aufgestellt, freut sich Kistenberger. Den CDU-Gemeinderäten sind entsprechend ihrer Kompetenzen Themen zugeordnet, womit Überschneidungen weitgehend vermieden und die jeweiligen Fragestellungen qualifiziert bearbeitet werden können.

Kritisch äußerte sich Kistenberger zum, auch für den Gemeinderat, übermäßigen Aktionismus der Verwaltung und vor allem zu immer wieder aufgewärmten Wiedervorlagen bereits beschlossener Sachverhalte. Unbehagen bereite ihm auch das Gesamtstädtische Entwicklungskonzept, dessen Visionen auf die von der Landesregierung gewollte Gleichmacherei hinauslaufe und der Bevölkerung in gewisser Weise Sand in die Augen streue. Verärgert zeigte er sich zu einer völlig überzogenen Darstellung von Häppchendarreichungen in Pausen von Gemeinderatssitzungen, die einen falschen Eindruck von der intensiven und zeitraubenden Arbeit im Gemeinderat suggeriere.

In der anschließenden Diskussionsrunde nahm Kistenberger, gemeinsam mit seinen Ratskollegen Dr. von Müller und Skibbe, ausführlich Stellung zu Fragen der Teilnehmer, die von Parken in Bruchsal, Bahnstadt, ÖPNV, Schülerbeförderung, Seniorenheim, Wohnungsbau und Windkraftanlagen reichte. Die Anliegen der Stadtteile würden in der Fraktion ausgewogen berücksichtigt und sachgerecht unterstützt. Zu Windkraftanlagen in Bruchsal habe die CDU-Fraktion geschlossen eine ablehnende Haltung eingenommen.

Unter dem Motto „Neue Wege suchen – Neue Wege gehen“ eröffnete der Vorsitzende des Ortsverbandes, Volker Mödinger, danach die Mitgliederversammlung. Wenn man der Meinung ist, Obergrombach sei der schönste Stadtteil Bruchsals, dann sollte man sich auch darüber im Klaren sein, was diese Attraktivität ausmacht und wie sie erhalten und weiterentwickelt werden kann. Er rief dazu auf, Ideen zu sammeln, wie bereits diskutierte Themen forciert, wie vor allem junge Menschen zum Mitmachen interessiert und welche Projekte selbst umgesetzt werden können, um nach den Ferien darüber zu diskutieren. Es reiche allgemein nicht aus, die Bedürfnisse der Menschen zu protokollieren und dann auf die lange Bank zu schieben.

Hinsichtlich der aktuellen Diskussion um ein Seniorenheim in Obergrombach war Mödinger auch wichtig, darauf hinzuweisen, dass verschiedene Standorte zur Diskussion ständen, es aber vor allem auf die Anforderungen eines möglichen Interessenten ankäme, dessen Standortwunsch letztendlich nach Verfügbarkeit des Grundstücks und den üblichen baurechtlichen Genehmigungsverfahren zu entscheiden wäre.

 

 

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